Öffentliche Bekanntmachung über die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim

Bekanntmachung (PDF / 142 KB)

Tag der Bereitstellung: 17.01.2024

Einladung zu der am 11. Dezember 2023, 19:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Grafenhausen stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates.

Einladung zu der am 20. November 2023, 19:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Kappel stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Einladung zu der am 06. November 2023, 18:00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Kappel stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Einladung zu der am 23. Oktober 2023, 19:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Grafenhausen stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates.

Einladung zu der am 31. Juli 2023, 19:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Grafenhausen stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates.

Einladung zu der am 10. Juli 2023, 19:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Kappel stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates.

Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim

Sonstige öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 (Aktualisierung)

Öffentliche Bekanntmachung 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes „Klosterareal“ in Ettenheimmünster

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024

Änderung der Friedhofssatzung

Änderung der Friedhofssatzung

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20 November 2023 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen.

Friedhofssatzung 06.12.2023 (PDF / 2,2 MB)

Tag der Bereitstellung: 07.12.2023

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03.12.2023

Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 03.12.2023

Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 03.12.2023

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht zur Einsicht in das Wählerverzeichnis

Änderung der Hauptsatzung

Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 25.09.2023 die Abschaffung der unechten Teilortswahl beschlossen. Die Hauptsatzung der Gemeinde wurde entsprechend geändert und tritt zum 01.10.2023 in Kraft.

Hauptsatzung der Gemeinde Kappel-Grafenhausen (PDF / 1,3 MB)


Tag der Bereitstellung: 29.09.23

Öffentliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl

Feststellungsbescheid Aufrechterhaltung einer Schutzbereichanordnung

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

Feststellungsbescheid Aufrechterhaltung einer Schutzbereichanordnung (PDF / 74 KB)


Tag der Bereitstellung: 20.09.23

Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwerte zum 01.01.2023

Bekanntmachungstext Bodenrichtwerte (PDF / 23 KB)

Tag der Bereitstellung: 01.09.23

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zum Betrieb der Schutzbrunnen Kappel des Rückhalteraumes Elzmündung bei binnenseitig hohen Grundwasserständen

Inkrafttreten der 2. Änderung des Bebauungsplans „Obergarten II“im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kappel-Grafenhausen hat am 10.07.2023 in öffentlicher Sitzung die im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB aufgestellte 2. Änderung des Bebauungsplans „Obergarten II“ nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

2. Änderung des Bebauungsplans „Obergarten II“ (PDF / 377 KB)

Tag der Bereitstellung: 20.07.2023

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 10.07.2023 die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen.

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen (PDF / 1,4 MB)

Tag der Bereitstellung: 13.07.2023

Satzung über die Kernzeit-, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung an den Grundschulen 2023

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 10.07.2023 die Satzung über die Kernzeit-, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung an den Grundschulen beschlossen.

Satzung über die Kernzeit-, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung an den Grundschulen (PDF / 1,3 MB)

Tag der Bereitstellung: 13.07.2023

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 22.05.2023 die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) beschlossen.

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (PDF / 746 KB) 

Tag der Bereitstellung: 03.07.2023

Kreisweite Allgemeinverfügung zur Einschränkung des freien Betretens des Waldes

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen

Satzung der Gemeinde Kappel-Grafenhausen über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Neufassung „Großoberfeld“ II im Ortsteil Grafenhausen

Nach den §§ 14, 16, 17 und 18 des Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. I Nr. 6) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kappel-Grafenhausen am 22.05.2023 folgende Veränderungssperre als Satzung
beschlossen:

Satzung der Gemeinde Kappel-Grafenhausen über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Neufassung „Großoberfeld“ II im Ortsteil Grafenhausen (PDF / 464 KB)

Tag der Bereitstellung: 24.05.2023

Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans Neufassung „Großoberfeld II“im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kappel-Grafenhausen hat am 22.05.2023 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan Neufassung „Großoberfeld II“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern. 

Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans Neufassung „Großoberfeld II“im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (PDF / 669 KB)

Tag der Bereitstellung: 24.05.2023

Allgemeinverfügung vom 23.02.2023 zum Schutz vor der Aviären Influenza (Geflügelpest)

Auf Grund von Art. 70 Abs. 1 Buchst. b) und Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchst. d) der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit sowie § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 5, § 13 Abs. 1 und 2 und § 65 der Geflügelpest-Verordnung in der Fassung vom 15. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1665, 2664) i. V. m. §§ 38 Abs. 11 und 6 Abs. 1 des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) in der Fassung vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2852) geändert worden ist, des § 4 Viehverkehrsverordnung in der Fassung vom 26. Mai 2020 (BGBl. I S. 1170) und § 2 Abs. 2 des Tiergesundheitsausführungsgesetzes (TierGesAG) vom 19. Juni 2018 (GBl. S. 223) erlässt das Landratsamt Ortenaukreis folgende
Allgemeinverfügung.